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Offener Brief an Bundeswirtschaftsminister Dr. Habeck und Bundesfinanzminister Lindner

Offener Brief an Bundeswirtschaftsminister Dr. Habeck und Bundesfinanzminister Lindner NAEB-Mitglied werden und NAEB-Rundbrief per E-Mail empfangen [2]

NAEB 2213a am 13. Juni 2022

Das Bundeskartellamt soll überhöhte Gewinne der Mineralölfirmen abschöpfen. Warum bleiben die Gewinne der Profiteure der Energiewende unangetastet, die auf der weltweit größten Dumping-Aktion basieren?

Sehr geehrter Herr Bundeswirtschaftsminister Dr. Habeck,
Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister Lindner,

in der Tagesschau vom 12. Juni 2022 [3] wird berichtet, dass von Ihnen das Bundeskartellamt beauftragt werden soll, die überhohen Gewinne der Mineralölfirmen abzuschöpfen, weil sie die hohen Steuerreduzierungen auf Treibstoffe nicht an die Verbraucher weitergegeben haben. Dies ist der falsche Weg, solange noch eine Marktwirtschaft existiert. Wettbewerb reguliert die Preise.

Für die Energiewende hat Deutschland bei der Stromversorgung der Marktwirtschaft schon lange den Rücken gekehrt. Der sogenannte Ökostrom aus Wind, Sonne und Biomasse wird seit vielen Jahren mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) teuer vergütet, um dann weit unter dem Gestehungspreis an der Strombörse versteigert zu werden. Dies ist staatlich verordnetes Dumping.

Dumping ist das nachhaltige Anbieten von Waren oder Dienstleistungen unter dem Gestehungspreis. Dumping wird weltweit geächtet und bestraft. Denn alle Anbieter machen dadurch Verluste und müssen ihre Produktion einstellen. Der letzte Anbieter erhält dann ein Monopol. Er kann die Preise festsetzen mit einer guten Verdienstspanne. Er braucht keine Weiterentwicklung mehr zu betreiben, denn es existiert keine Konkurrenz mehr mit besseren Ideen .

Die deutsche Energiewendepolitik betreibt mit dem maßgebenden EEG die weltweit größte Dumping-Aktion mit mehr als 25 Milliarden Euro jährlich, die der Stromverbraucher aufbringen muss. Alle bezahlen diese Dumping-Aktion.

Bereits vor einigen Jahren hat der Stromverbraucherschutz NAEB e.V. diese Dumping-Aktion beim Bundeskartellamt angezeigt. Die Antwort war sinngemäß: Dem Kartellamt seien die Hände durch das EEG gebunden.

Wenn Sie das Ökostrom-Dumping beenden, entlasten Sie die Bürger mit mehr als 25 Milliarden Euro jährlich, beenden lukrative Gewinne der Profiteure und führen die Stromwirtschaft wieder einen wesentlichen Teil in die Marktwirtschaft zurück. Bringen Sie den Mut dazu auf?

Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel
Pressesprecher NAEB e.V. Stromverbraucherschutz
www.NAEB.de und www.NAEB.tv

[1] Bildschirmkopie vom Phoenix-Video am 3. Mai 2022 bei 0:01
[2] https://www.naeb.info/Beitritt.htm
[3] https://www.youtube.com/watch?v=76F_waCRnQ0

Meseberg: Statement von Robert Habeck und Christian Lindner

Live übertragen am 3.5.2022
Statements von Robert Habeck (Grüne, Bundesminister für Wirtschaft und Energie) und Christian Lindner (FDP, Bundesfinanzminister) anlässlich der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg.

NAEB Stromverbraucherschutz e.V.
Heinrich Duepmann
Mühlenstr. 8a

14167 Berlin
Deutschland

E-Mail: Heinrich.Duepmann@NAEB.info
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Telefon: 05241 70 2908

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Stromverbraucherschutz NAEB e.V.
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So hat die Bundesregierung perfide die Krankenhäuser instrumentalisiert

So hat die Bundesregierung perfide die Krankenhäuser instrumentalisiert https://www.dz-g.ru/So-hat-die-Bundesregierung-perfide-die-Krankenhaeuser-instrumentalisiert

Es muss wohl erst viel den Bach runtergehen, um hieb- und stichfest zu belegen, wie die bunte Kanzlerin Hochverrat begangen und die Minipräsidenten in Täuschland das verblödete Volk verschaukelt haben. Das ist keine Satire, das ist ein Verbrechen!

https://t.me/geistheilersananda/3043

Deshalb fühle ich mich geneigt, 1:1 den Pressetext vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen zu übernehmen.

16. Juni 2021 | Corona-Pandemie verschärft den Reformdruck für die Krankenhausversorgung

Während die Krankenhäuser im Pandemiejahr 2020 mit 13 Prozent weniger Fällen so wenige Menschen behandelt haben wie seit Jahren nicht mehr, haben sie ihre Erlöse um 15 Prozent gesteigert. Während der Eindruck entstand, dass die Kliniken wegen der Corona-Pandemie flächendeckend an ihrem Limit arbeiteten, waren im Jahresdurchschnitt nur zwei Prozent der Krankenhausfälle Corona-Kranke. Trotzdem haben Krankenhausvertretende in Berlin versucht, die Mindestvorgaben für Pflegepersonal zu verhindern und damit die Versorgungsqualität zu verschlechtern. All das passt nicht zusammen.

„Mit Beginn der Pandemie haben die Krankenhäuser umsichtig reagiert und schnell und unbürokratisch gehandelt“, so Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband. „Das System der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich in der Krise bewährt und die flächendeckende Versorgung der Menschen sichergestellt. Mit schnellen und mutigen Entscheidungen hat die Selbstverwaltung einen wesentlichen Teil zur Bewältigung der Pandemie beigetragen. Allerdings haben sich die teilweise altbekannten Schwächen dabei umso deutlicher gezeigt. Der langfristige Reformbedarf in der Krankenhausversorgung ist spätestens jetzt akut geworden.“

Die Pflegesituation verbessern
Damit Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern pflegerisch weder unter- noch fehlversorgt werden, braucht es klare Regeln und vor allem eine ausreichende Personaldecke. Pflegekräfte müssen durch Pflegepersonaluntergrenzen vor Überlastung geschützt werden. Dabei soll künftig auch der individuelle Pflegebedarf berücksichtigt werden. „Wir wollen eine moderne Pflegepersonalbedarfsermittlung, die auf einer bürokratiearmen, digitalen Pflegedokumentation beruht, damit die Pflege an jedem Krankenbett gut ist. Wir wollen sichere Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen, die für ein Mindestversorgungsniveau sorgen. Wir wollen mehr Pflege am Bett durch weniger Fälle im Krankenhaus, denn viele Patientinnen und Patienten könnten eigentlich besser ambulant versorgt werden. Es gibt keine Ausreden mehr für Krankenhausvertretende, denn die Beitragszahlenden der gesetzlichen Krankenversicherung finanzieren mit ihren Beiträgen die Pflege zu 100 Prozent“, so Stoff-Ahnis.

Transparenz: Ein Muss für bessere Versorgung
Zum Beginn der ersten Corona-Welle rieben sich viele Menschen erstaunt die Augen darüber, dass niemand wusste, wie viele Intensivbetten es in deutschen Kliniken gibt, geschweige denn, wie viele davon belegt sind. Auf politischen Druck wurde in kürzester Zeit das sogenannte DIVI-Register erstellt, welches die Anzahl freier Intensivkapazitäten tagesaktuell ermittelt – und damit bewiesen hat, dass bundesweite Transparenz einfach und schnell erzielt werden kann. Durch das Register war es möglich, Versorgungskapazitäten zu erkennen, anzupassen und vor allem die Versorgung kranker Menschen besser zu planen. Eine zügige Ausweitung auf alle Krankenhausbereiche ist notwendig und machbar, eine aktuelle Übersicht zum Leistungsgeschehen ist überfällig. „Transparenz ist die Voraussetzung für eine Gestaltung der Krankenhauslandschaft und führt zur besseren Versorgung der Patientinnen und Patienten. Das DIVI-Register hat gezeigt, dass das schnell möglich ist, wenn der Wille da ist“, so Stoff-Ahnis. „Leider hat die Diskussion um verschwundene Intensivbetten und nur theoretisch nutzbare Kapazitäten, für die trotzdem Geld genommen wurde, gezeigt, dass es ohne klare Definitionen und Kontrollen nicht geht.“

Qualität der Versorgung sichern
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die stationäre Versorgung stärker strukturiert werden muss. Krankenhäuser ohne Intensivstationen konnten beispielsweise wenig zur Krisenbewältigung beitragen. Wichtig ist außerdem ausreichend Erfahrung. Der GKV-Spitzenverband setzt sich deshalb dafür ein, dass die Mindestmengenregelungen ausgeweitet und konsequent umgesetzt werden.

Krankenhausstrukturen zukunftsweisend gestalten
Um die Versorgungsqualität von Patientinnen und Patienten weiter zu verbessern, bedarf es einer bundesweit einheitlichen Struktur der Krankenhauslandschaft. So können einerseits Schwerpunktzentren und Spezialkliniken aus- und aufgebaut werden, die das Leistungsgeschehen konzentrieren und für bessere Behandlungen gerade bei schweren Erkrankungen, wie z. B. Krebs, sorgen. Zum anderen müssen Kliniken am Bedarf der Bevölkerung in den unterschiedlichen Regionen ausgerichtet werden, damit insbesondere im ländlichen Raum langfristig eine gute Versorgung auch mit Geburtshilfe und Kinderkliniken sichergestellt ist. „Bundesweit einheitliche Struktur- und Qualitätsvorgaben retten Leben“, so Stoff-Ahnis. „Beispielsweise verhindern die Vorgaben für Notaufnahmen, dass Patientinnen und Patienten mit schwersten Verletzungen in einer Notaufnahme landen, die damit aufgrund ihrer Ausstattung überfordert wäre.“

Das goldene Jahr der Krankenhausfinanzierung
Mit einem Anstieg der Einnahmen aus der gesetzlichen Krankenversicherung und dem Geld aus dem Bundeshaushalt für freigehaltene leerstehende Betten von 80,3 Mrd. Euro im Jahr 2019 auf 92,5 Mrd. Euro im vergangenen Jahr wurde einerseits die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser in der Pandemie gesichert, andererseits wurde der Reformdruck gemildert und strukturelle Schwächen wurden mit Geld zugedeckt. „Dieses goldene Jahr der Krankenhausfinanzierung darf nicht über den gewaltigen Reformbedarf hinwegtäuschen. Wir appellieren bereits heute an die künftige Bundesregierung, die notwendigen Reformen der Krankenhauslandschaft entschlossen anzugehen“, so Stoff-Ahnis.

Zwölf Positionen zur Bundestagswahl
Mit zwölf Positionen beschreiben wir zahlreiche Bereiche, deren Reformbedarf in den letzten Jahren zugenommen hat, und die richtungsweisend sind, um die Krankenhauslandschaft zukunftsweisend zu gestalten. Hierzu gehören u. a. eine umfassende Digitalisierung, eine gesicherte stationäre Versorgung im ländlichen Bereich, die Weiterentwicklung eines leistungsorientierten Vergütungssystems, korrekte Abrechnung, eine verbesserte Pflegesituation, Mindestanforderungen an die Qualitätssicherung sowie eine umfassend reformierte Notfallversorgung. „Der GKV-Spitzenverband will mit seinen zwölf Positionen einen konstruktiven Beitrag zur zukünftigen Ausgestaltung der stationären Versorgung leisten. Der nächste Koalitionsvertrag sollte einen mutigen Schritt zur Neuordnung enthalten“, so Stoff-Ahnis.

Dokumente und Links
Unterlagen der Pressekonferenz: Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie für die stationäre Versorgung

https://www.dz-g.ru/So-hat-die-Bundesregierung-perfide-die-Krankenhaeuser-instrumentalisiert

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Klaus Maier: Gutachterliche Stellungnahme zum Hessischen Wasserstoffzukunftsgesetz

Klaus Maier: Gutachterliche Stellungnahme zum Hessischen Wasserstoffzukunftsgesetz https://www.dz-g.ru/Klaus-Maier_Gutachterliche-Stellungnahme-zum-Hessischen-Wasserstoffzukunftsgesetz

Sollte Wasserstoff eine Zukunft in der Energiewirtschaft haben? Träumer aller Klassen greifen seit langem Forschungsgelder und Subventionen ab. Oder ist dieses Treiben einfach nur sinnfrei? Außer Spesen nix gewesen? Die Energiewende, die tatsächlich nur eine Stromwende ist, erwies sich seit 1990 als totes Pferd. Was sind das für Leute, die tote Pferde reiten?

Warum ist das so? Ein Stromnetz ist schön und gut, doch es unterliegt massiven Einschränkungen. Das bleibt auch so nach dem Bau zusätzlicher Stromleitungen, um Windstrom und Solarstrom weiterzuleiten, die beide wetterabhängig schwanken.

Siehe hier: Stromerzeugung und Stromverbrauch | DESTATIS: Windkraft-Anlagen waren im 1. Halbjahr 2021 zu 21 % ausgelastet

Nur zehn bis zwanzig statt 95 Prozent der installierten Leistung von Windrädern und Photovoltaikfarmen werden aufs Jahr gesehen eingespeist. Das ist ein Hohn! Der Versuch, Wasserstoff in diese Spielereien einzubinden, schlägt das bisherige Desaster nochmals um Längen und dem Fass den Boden aus. All das ist nur mit Humor zu ertragen.

Wer ist Klaus Maier?
Maier-Klaus_Die-AbrechnungKlaus Maier – Die Abrechnung
… mit der Energiewende: Der Energiewende-Check, 524 Seiten
Buchbeschreibung

Einerseits lesen Sie, dass wir mit der Energiewende auf einem guten Weg sind. Anderseits stellen Sie fest, dass die Energiewende vermehrt kritisiert wird. Trotz erheblicher Anstrengungen gehen die CO2-Werte nicht wie geplant zurück. Gleichzeitig steigen die Kosten und die Schäden in der Natur. Die Energiewende sei bloß schlecht gemacht, sagen die Kritiker, weil sie zu teuer geworden ist und die Klimaschutzziele nicht erreicht werden.

Wer hat denn nun Recht – die Kritiker oder die Optimisten? Die Energiewende mag gut gemeint sein, aber wir dürfen nicht die quantitativen Fakten und die technischen Grenzen des Energiewendekonzepts ignorieren, warnt der Autor.

Auf der Basis eines Elektrotechnikstudiums und 35 Jahre in der Forschung und Entwicklung, geht der Autor Fragen nach wie:

– Können Deutschland und die EU mit ihrer Politik die „Klimakatastrophe“ überhaupt aufhalten?
– Was ist die Sektorkopplung und was bedeutet „Große Transformation“?

Ist die Energiewende überhaupt technisch, ökonomisch und gesellschaftlich umsetzbar?

Das komplexe Stromversorgungssystem und die Rolle der Erneuerbaren Energien werden ausführlich behandelt. Sowohl der einfach Interessierte findet eine Beschreibung, die er versteht, wie auch der, der sich in das Thema bereits eingearbeitet hat und technisch versiert ist, wird mit einer anspruchsvollen Analyse der Zusammenhänge gleichermaßen zufriedengestellt.
Über den Autor und weitere Mitwirkende

Klaus Maier wurde 1951 in Hessen geboren. Sein Interesse für Technik und speziell Elektronik war schon bald klar zu erkennen. Daher studierte er konsequenterweise Elektrotechnik und schloss das Studium mit Diplom ab.

Es folgten 35 Jahre engagierte Arbeit in der Forschung und Entwicklung in einem großen deutschen Unternehmen. Kreativität und analytisches Denken waren insbesondere für sein Wirken in Forschungsprojekten von Vorteil.

Vorzeitig ging er in den selbstgewählten „Unruhestand“. Nach privaten Projekten konzentrierte er sich dann auf die verstärkt kritisierte Energiewende. Nach 6 Jahren intensiver Arbeit an diesem Thema und seinem Engagement in einem Landes- und Bundesfachausschuss, trug er schließlich alle seine Erkenntnisse und Forschungsergebnisse in diesem Buch zusammen.
– Ende der Buchbeschreibung –

Anhörung im Hessischen Landtag

13. Oktober 2021 | Klaus Peter Krause: Anhörungen als ein Stück Gaukelwerk

Gutachterliche Stellungnahme zum Hessischen Wasserstoffzukunftsgesetz (August 2021), 111 Seiten pdf, 5,6 MegaBytes, Version 1.0.2

Danksagung: Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen Fachkollegen, die mich durch ihre Kommentare und Verbesserungsvorschläge unterstützt haben: Kay-Uwe Klepzig, Dr. Andreas Geisenheiner, Dr. Ditmar Hildebrand, Marc Kublun, Peter Würdig, Christian Schipp, Dr. Ulf Bossel [R32], Dr. Helmut Waniczek sowie bei meinem Bruder Wolfgang Maier.

Seite 76:
10.5 Realistisch?
Die Dokumentation der Nationalen Wasserstoffstrategie beschreibt auf 30 Seiten die Ziele, die verfolgt werden, nennt Annahmen und macht z.T. konkrete Aussagen. Auf den letzten 11 Seiten stehen 37 Maßnahmen, die im Text davor weitgehend bereits enthalten sind.

Das Papier strahlt Zuversicht aus, dass mit Wasserstoff, der zentralen Planung und Steuerung die Energiewende zu schaffen sei. Es wird auf die erwarteten Erfolge der Wissenschaft und der Technik gesetzt, obwohl die vielen, wissenschaftlichen Papiere, die bisher in die Öffentlichkeit gelangt sind, kein einheitliches Bild einer „besten Lösung“ vermitteln. Deren Konzepte und quantitativen Vorschläge weichen z.T. stark voneinander ab. Faktoren größer zwei und drei sind nicht selten.

Gemessen an den Ergebnissen in diesem Papier sind die quantitativen Vorstellungen der Wasserstoffstrategie deutlich niedriger.

Der Autor dieses Papiers hält die angestrebten Ziele weder für sinnvoll, noch für erreichbar.

https://www.dz-g.ru/Klaus-Maier_Gutachterliche-Stellungnahme-zum-Hessischen-Wasserstoffzukunftsgesetz

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